SPÖ informiert…

Informationen über Beschlüsse der GR-Sitzung am 16.12.2020

Vereinssubventionen ab 2.000 € beschlossen

An die Musikkapelle, den Turnverein (je 2.000 €), den Verein Lebenswertes Aschach (3.000 €), die Kulturinitiative Spektrum (1.600 € + 2.500 € Sondersubvention für 30-jähriges Bestehen) und den Sportverein (4.800 €) wurden höhere Subventionen vergeben. Wir wünschen allen Aschacher Vereinen nach den vielen Entbehrungen und Absagen in diesem Jahr ein erfolgreiches Jahr 2021.

Wasser- und Kanalgebühren trotz Überschusses von ÖVP und FPÖ erhöht

Seit 2020 haben wir in Aschach ein Gebührensystem, das sich aus einer Grundgebühr und einer variablen Verbrauchsgebühr zusammensetzt. Laut BH Grieskirchen ergibt sich nun für Wasser ein Kostendeckungsgrad von 182,90 %. Beim Kanal liegt dieser Wert bei 147,67 %.  Somit lagen die Einnahmen in diesem Jahr deutlich über den Kosten für Wartung und Instandhaltung der Anlagen. Aus diesem Grund haben wir als SPÖ-Fraktion der Erhöhung der Gebühren nicht zugestimmt. Fraktionsobmann Sepp Jäger (SPÖ): „Gerade in diesem Krisenjahr sind die finanziellen Belastungen für viele Bürgerinnen und Bürger ohnehin höher als üblich. Da können wir als SPÖ diese Gebührenerhöhung nicht mittragen.“

Kosten der Gemeinde für Abfallverwertung deutlich gestiegen

Die Aufwendungen für die Entsorgung des Mülls in Aschach sind aus unterschiedlichen Gründen gestiegen. Zum einen ergeben sich laut Bezirksabfallverband (BAV) um bis zu 1,44 % höhere Kosten. Außerdem wurde heuer deutlich mehr Grün- und Strauchschnitt abgeladen. Mögliche Gründe: mehr Gartenarbeit im Lockdown, mehr „Mülltourismus“ durch die neue Schrankenanlage in Hartkirchen. Die Abfallgebühren müssen daher um durchschnittlich 2,24 % erhöht werden. Dieser Erhöhung konnten wir zwar zustimmen. Allerdings muss der Bürgermeister endlich eine langfristige Lösung in Angriff nehmen. Es ist nicht fair, wenn die Aschacher Bevölkerung die Mehrkosten durch den Mülltourismus tragen muss. Vorschläge und Ideen gibt es genug.

Rampe in den Gastgarten der „Sonne“ – Fehler des Bürgermeisters soll vom GR ausgebügelt werden

Der Bürgermeister hat eine Rampe in den neu angelegten – und aufgeschütteten – Gastgarten des Gasthauses „Sonne“ genehmigt. Offensichtlich war ihm nicht klar, dass die barrierefreie Lösung zur Erreichung des Gastgartens ein großes Problem für den eigentlich „barrierefreien“ Gehweg entlang der Gastgärten mit sich bringt. Als Lösung sollte der GR nun die Generalsanierung des gesamten Weges inklusive seitlicher Abflachung der neuen Rampe beschließen. Nach großer Kritik nahezu aller Fraktionen an der Vorgehensweise wurde die Generalsanierung verschoben. Auch Vize-Bürgermeister Weichselbaumer (ÖVP) merkte an: „Der Bürgermeister soll anweisen, die Rampe wegreißen zu lassen.“ Wir halten die Sanierung und barrierefreie Ausführung des Stelenwegs für notwendig und richtig. Allerdings nicht unter diesen Voraussetzungen. Gemeinsam mit Agenda21 (siehe letzte Ausgabe von SPÖ informiert…) soll ein Gesamtkonzept für den Weg und alle Zugänge zu den Gastgärten und Plätzen erstellt werden.

Kurz gemeldet

• Für die Umsetzung des Themenwegs entlang der Promenade wurden sechs Standorte für ebenso viele Stationen festgelegt. Dietmar Groiss (SPÖ) merkte an, dass bei einem Themenweg zur Geschichte Aschachs das Kriegerdenkmal und die Zeit, aus der es stammt, unbedingt als eigene Station eingebunden gehören: „Die Geschichte beninhaltet einmal nicht nur Maut, Wein- und Schiffsbau.“
• Auf Initiative der SPÖ hat der GR einstimmig eine Resolution zum Gewaltschutz für Frauen und Mädchen in Österreich beschlossen. Nicht erst der hohe Anstieg an häuslicher Gewalt im Zuge der Coronapandemie zeigt auf, wie wichtig ein institutionalisierter und ausfinanzierter Gewaltschutz ist.