SPÖ informiert…

Informationen über Beschlüsse der GR-Sitzung am 13.12.2021

Keine Flächen mehr für den Themenweg

Der Tourismusverein Aschach hat die Errichtung eines Themenweges entlang der Donaupromenade geplant. Der Gemeinderat hat in der letzten Legislaturperiode einen mehrheitlichen Beschluss gefasst, dass dem Verein dafür Flächen zur Verfügung gestellt werden. Es wurde allerdings stets darauf hingewiesen, dass der Weg nur sinnvoll ist, wenn er auch von den Anrainer:innen mitgetragen und gewünscht wird. Nachdem dieses Einvernehmen mit der Bevölkerung bis dato nicht hergestellt werden konnte, hat der Gemeinderat entschieden, dass dem Verein keine Flächen für die Umsetzung des Themenweges mehr zur Verfügung gestellt werden.

Diskussion zu Bilderkauf des ehemaligen Bürgermeisters

Der ehemalige Bürgermeister Knierzinger (ÖVP) hat Bilder einer Aschacher Künstlerin für die Gemeinde angekauft. Im Gemeinderat ist eine Diskussion darüber entstanden, ob es sinnvoll ist, zwei Wochen vor der Amtsübergabe einen solchen Kauf zu tätigen. Wir sind als SPÖ-Fraktion der Meinung, dass es gerade in schwierigen Zeiten legitim ist, örtliche Künster:innen zu unterstützen. Allerdings hat es eine schiefe Optik, wenn ein scheidender Bürgermeister zwei Wochen vor der Übergabe an den Nachfolger sein Büro neu einrichtet.

Budget für 2022 beschlossen

Der Voranschlag für das Finanzjahr 2022 wurde gemeinsam mit dem Dienstpostenplan und den Hebesätzen der Gebühren beschlossen. SPÖ, Grüne und FPÖ haben sich einheitlich dazu entschlossen, die Wasser- und Kanalgebühren in diesem Jahr nicht zu erhöhen. Das Land hatte eine Erhöhung vorgeschlagen. Allerdings sind wir als Gemeinde in diesem Bereich seit Jahren kostendeckend und wollen der Bevölkerung heuer keine weiteren finanziellen Belastungen zumuten. Die ÖVP-Fraktion hat dem Budget u.a. nicht zugestimmt, weil sie sich für eine Erhöhung der Gebühren ausgesprochen hatte. Warum die FPÖ trotz der einhelligen Meinung über die Erhöhung und der Einarbeitung ihrer Vorschläge dem Voranschlag für das Budget nicht zugestimmt hat, ist aus unserer Sicht nicht nachvollziehbar. Die Grüne Fraktion hat nach konstruktiver Kritik am Entwurf den Beschluss mehrheitlich mitgetragen.

Wohnungsvergaben ab jetzt im Bauausschuss

Ohne die Stimmen der FPÖ-Fraktion wurde festgelegt, dass die Wohnungen der Gemeinde, der VLW und der LAWOG ab sofort im Bauausschuss vergeben werden. Diese Übertragung war aufgrund der neuen Zusammensetzung der Ausschüsse nötig geworden.

Allfälliges

• Bgm. Dietmar Groiss (SPÖ) hat Kontakt mit Bgm. Prügl aus unserer Partnergemeinde Obernzell aufgenommen. Im kommenden Jahr wird das 40-jährige Partnerschaftsjubiläum gefeiert.
• Die Nordwand der Kirche wird bis 31. Dezember täglich von 17.00 Uhr bis 18.45 Uhr mit visuellen Effekten beleuchtet. Diese Aktion des Kulturausschusses soll – allen Covid-Einschränkungen zum Trotz – ein kulturelles Erlebnis für die Bevölkerung und unsere Gäste ermöglichen.