von Dietmar Groiss jun.

Die Wahlen sind wiedermal geschlagen und haben der SPÖ auf Landes- und Gemeindeebene abermals herbe Verluste beschert. Wie geht man als Ortsorganisation mit dieser Situation um? Nach dem Schock der ersten Tage haben wir uns daran gemacht, die Wahlniederlage zu analysieren. Wir haben mit vielen Leuten darüber gesprochen und die Motive gesammelt, die etliche von unseren StammwählerInnen in Aschach dazu bringen konnten, diesmal ihr Kreuz bei der ÖVP zu machen.

Zum Vorschein kam dabei ein Sammelsurium an unterschiedlichen Beweggründen: die mangelnde Attraktivität unserer Personenliste, die allgemeine Zufriedenheit mit Bgm. Knierzinger, Enttäuschung über politische Entscheidungen der SPÖ im Bund, Unzufriedenheit über die Haltung der Ortspartei zu bestimmten Gemeindethemen. Wir sehen es als unseren Auftrag, Antworten auf die vielen offenen Fragen zu finden, die sich aus dieser Analyse ergeben. Dies ist natürlich kein leichtes Unterfangen und wird uns wohl noch länger beschäftigen.

Wenn man mich persönlich nach dem Hauptproblem der Aschacher SPÖ fragt, so antworte ich, dass es in den letzten 20 Jahren nicht gelungen ist, einen Automatismus des Generationenwechsels zu etablieren. Was meine ich damit: wenn eine Gruppe dynamisch bleiben will und sich auch an gesellschaftliche Veränderungen anpassen soll, so muss sie sich dem Prozess der permanenten Selbsterneuerung stellen. Es muss für alle Alters- und Erfahrungsgruppen Platz geben und gleichzeitig ein ständiges Bemühen um neue MitstreiterInnen spürbar sein. Das gilt nicht nur für die Partei sondern auch für die befreundeten Organisationen (Kinderfreunde, Naturfreunde und Pensionistenverband stehen zurzeit vor ähnlichen Herausforderungen), welche immer die wichtigsten Träger des sozialdemokratischen Gedankens in Aschach waren.

Die prekäre Nachwuchssituation erkläre ich mir aber auch dadurch, dass viele junge Leute nicht mehr wissen, wo verschiedene Institutionen herkommen, von denen sie so stark profitieren. Gerade ArbeitnehmerInnenvertretungen und die verschiedenen Einrichtungen zum Konsumentenschutz sind klassische Verdienste der Sozialdemokratie, die heute häufig entweder in ihrer Wichtigkeit falsch eingeschätzt oder als selbstverständlich angesehen werden. Wenn wir uns nicht bemühen, gerade jungen Menschen dies wieder klarzumachen, dann werden wir bald das nächste Generationenloch vorfinden und gleichzeitig unsere Vertretungen so schwächen, dass wir auf sozialstaatliche Verhältnisse wie vor hundert Jahren zusteuern könnten. Meiner Meinung nach gibt es genau zwei Voraussetzungen, die man haben muss, um bei uns mitmachen zu können: einen stark ausgeprägten Gerechtigkeitssinn und ein kritisches Bewusstsein gegenüber den gesellschaftlichen Gegebenheiten. Unser Ziel als Ortspartei muss es sein, Menschen, die beiderlei mitbringen, dazu zu motivieren, bei uns mitzuarbeiten. Gelingt uns das nicht, so sehe ich schwierige Zeiten – nicht nur – auf das sozialdemokratische Projekt in Aschach zukommen.

Bleibt die Frage zu klären: Warum ÖVP?

Die Volkspartei hat zweifelsohne durch ihre umfangreiche Personenliste Eindruck geschunden. Ein Blick auf die Besetzung der verschiedenen einflussreichen Positionen (in Vorstand, Fraktion und Ausschüssen) zeigt jedoch, dass sich an den handelnden Personen der Aschacher VP nichts geändert hat. Die vielen neuen Gesichter waren demnach tatsächlich vor allem für die Wahlbroschüren gedacht. Weiters ist ein gewisser „Bürgermeisterbonus“ wohl nicht zu unterschätzen. Auch wenn ich Bgm. Knierzinger im persönlichen Kontakt ebenfalls als sehr umgänglich und aufgeschlossen empfinde, bin ich mit einigen seiner politischen Entscheidungen in den letzten Jahren nicht einverstanden – sei es seine Haltung in der Frage der Eferdinger Umfahrung durch Aschach, die Politik des ständigen sich Absprechens mit den Freiheitlichen oder zuletzt sein scheinbares Desinteresse, als Gemeinde in der Solidarität mit Schutzsuchenden tätig zu werden (die Verantwortung auf private Bürgerinitiativen abzuwälzen ist jedenfalls zu wenig).

Ich bin davon überzeugt, dass das Wahlergebnis ganz anders ausgegangen wäre, wenn alle Aschacherinnen und Aschacher sich tatsächlich regelmäßig über die Tätigkeiten der Gemeinde informieren und die Sitzungen des Gemeinderates auch hin und wieder besuchen würden. Dass diese Forderung illusorisch ist, ist mir klar. Dennoch wäre dies notwendig, um Phänomenen wie der FPÖ vorzubeugen, die es seit Jahren auf bewundernswert skrupellose Art schafft, einer immer breiter werdenden Wählerschicht vorzugaukeln, ihre Interessen zu vertreten, während sie im tatsächlichen Abstimmungsverhalten in den höchsten politischen Gremien eindeutig Banken und Reiche schützt.

Einen kleinen Kommentar angesichts der neuen Springbrunnengestaltung in Aschach kann ich mir nicht verkneifen. Die neuerdings etwas karge Aufmachung unseres Wahrzeichens passt perfekt in eine Reihe „ortsverschönernder“ Maßnahmen an unserer Promenade, die in den letzten Jahren ergriffen worden sind. So könnte man den Konservativen in Aschach zumindest zugutehalten, dass sie seit ihrer Machtübernahme 2009 etwas geschafft haben, das roten Bürgermeistern zuvor nicht gelungen ist: Die Kunst im öffentlichen Raum unserer Gemeinde muss keinerlei ästhetischen Kriterien mehr entsprechen. Sehr fortschrittlich – und billig.