SPÖ informiert…

Informationen über Beschlüsse der GR-Sitzung am 07.11.2022

Neues Leitbild für die Entwicklung in Aschach

Der Agenda21-Basisprozess, bei dem in den letzten eineinhalb Jahren die Bürger:innenbeteiligung im Zentrum stand, ist nun offiziell beendet. Aus allen Anregungen aus den Veranstaltungen und Workshops wurde nun ein Zukunftsprofil entworfen, das der Gemeinde als Leitbild für die Entwicklung unseres Donaumarktes bis ins Jahr 2030 dienen soll. Dieses Leitbild umfasst unterschiedlichste Themengebiete und ist zukünftig auf der Gemeindehomepage einsehbar.
Als SPÖ-Fraktion ist uns die Bürger:innenbeteiligung ein zentrales Anliegen. Daher stehen wir geschlossen hinter dem Zukunftsprofil. Wir werden uns außerdem dafür einsetzen, dass die Möglichkeiten, sich in die Gemeindeentwicklung einzubringen, für die Aschacher Bevölkerung weiter ausgedehnt werden.

Nachtragsvoranschlag samt mittelfristigem Finanzplan beschlossen

Aufgrund einiger Änderungen im Dienstpostenplan musste ein Nachtragsvoranschlag für das Finanzjahr 2022 erstellt werden. Eine weitere Änderung zum vorhergehenden Budget betrifft das Straßenbauprogramm, da die erste Etappe der Sanierung der Stelzhamerstraße aus terminlichen Gründen erst im nächsten Jahr stattfinden kann. Die Finanzierung des geplanten Grundstückskaufes hinter dem Schulgebäude wurde ebenso festgelegt.
In der nächsten Sitzung im Dezember soll der Grund tatsächlich angekauft werden. Dieses für die weiteren Nutzungsmöglichkeiten des Schulgebäudes essenzielle Grundstück könnte angekauft werden, ohne auf die Rücklagen der Gemeinde oder gar eine Fremdfinanzierung zurückzugreifen. Das umsichtige Wirtschaften über das gesamte Jahr und die positive Entwicklung bei den Ertragsanteilen machen es möglich.

Neue Tarifordnung für Gemeinschaftsbühne

Für die gemeinsame Bühne, die vor Jahren von den Gemeinden Aschach und Hartkirchen angekauft wurde, gibt es nun einstimmig eine neue Tarifordnung. Diese war notwendig, da die Bühne aufgrund der zu hohen Tarife quasi nie ausgeliehen wurde. Der neue Preis beläuft sich auf € 2,50 pro m2
zuzüglich der Arbeitszeit (€ 32,00 pro Stunde) für die Fachkraft des Wirtschaftshofs, die beim Aufstellen dabei sein muss.
Leider konnten wir in den Gesprächen mit der Gemeinde Hartkirchen nicht durchsetzen, dass die Bühne für Vereine gratis zur Verfügung gestellt werden soll. Somit haben wir uns dafür ausgesprochen, dass wir an Aschacher Vereine die Kosten für die Bühne einmal jährlich über die Vereinssubventionen refundieren. Wir wollen ein lebendiges Aschach und Vereine, die sich in ihrer Veranstaltungstätigkeit unterstützt und wertgeschätzt fühlen.

Gemeindeaufschlag zur Freizeitwohnungspauschale für kleine Wohnungen reduziert

Mit einem einstimmigen Beschluss wurde der Aufschlag, den die Gemeinde zur Administration der Freizeitwohnungspauschale (FWP) einhebt, teilweise reduziert. Für Wohnungen bis 50 m2 und Dauercamper werden in Zukunft lediglich 75 % der FWP aufgeschlagen (in absoluten Zahlen aktuell: € 54,81). Bisher hat der Aufschlag 100 % betragen.
Wir waren für diese „Harmonisierung“, da der Zuschlag nun sowohl für die größeren als auch für die kleineren Wohnungen halb so hoch ist wie gesetzlich erlaubt.

Allfälliges:

• Der Aschacher Gemeinderat ist gemeinsam mit interessierten Bürger:innen am 3. Februar 2023 zu einem Workshop in unserer Partnergemeinde Obernzell eingeladen. Von 15:00 – 19:00 Uhr soll gemeinsam erarbeitet werden, wie wir unsere Partnerschaft künftig ausleben wollen.
• Der Bürgermeister hat sich dafür entschuldigt, dass der Audiostream der Sitzung aus technischen Gründen nicht funktioniert hat. Es wird an einer raschen Lösung des Problems gearbeitet.

Die nächste GR-Sitzung findet am 12. Dezember 2022 statt. Anschließend wird es eine kleine Weihnachtsfeier geben.