Informationen über Beschlüsse der GR-Sitzung am 28.01.2020:

Vorstellung des Projektes „Leben am Fluss“

Der Tourismusverein Aschach möchte ein EU-gefördertes Projekt an der Aschacher Donaupromenade umsetzen. Dabei handelt es sich um einen Erlebnisweg, der in sieben Stationen entlang der Donau (zwischen Einfalt-Parkplatz und Schopperplatz) Information zum Leben am Fluss heute und früher erlebbar machen soll. Ein Ziel des Projektes ist es, dass Aschach auch in der Vor- und Nachsaison als Ausflugsziel interessanter wird.
So eindrucksvoll die Präsentation der ersten Entwürfe für die Stationen auch war, viele Fragen bleiben noch offen. Etwa die genaue Position einzelner Elemente und die Folgekosten, die für Reinigung und Wartung der Geräte und Stationen auf den Verein und/oder die Gemeinde zukommen werden. Nachdem das Projekt auch einen großen Einfluss auf das Ortsbild hat, sollten diese Entscheidungen unserer Meinung nach mit Bedacht und nicht überstürzt getroffen werden. Nur so kann die Nachhaltigkeit des Themenwegs garantiert werden.

Bebauungsplanänderung für die Errichtung der neuen Apotheke in der Bahnhofsiedlung

Um die geplante Übersiedlung der Apotheke aus dem Ortskern in die Bahnhofsiedlung zu ermöglichen, wurde gegen die Stimmen der SPÖ-Fraktion der Bebauungsplan am betroffenen Grundstück geändert. Unsere Bedenken hierbei sind zweierlei: Zum einen kennen wir die Pläne des Landes OÖ über den Verlauf der Umfahrung Eferding durch die Bahnhofstraße. Darin enthalten ist eine Lärmschutzwand, die vom Ortsbeginn (gegenüber der „Blunznvilla“) bis etwa zur Höhe Trafik Loisl („Böck-Haus“) gehen soll. Nachdem auf diesem Abschnitt keine Einfahrtmöglichkeit in die Siedlung vorgesehen ist, wird die Zufahrt zur Apotheke nur über die Billinger- oder Stelzhamerstraße möglich sein. Dies würde eine erhebliche Mehrbelastung der ohnehin schon leidgeprüften Bewohner*innen durch das steigende Verkehrsaufkommen in der Bahnhofsiedlung bedeuten. Darüber hinaus möchten wir uns als SPÖ-Mandatar*innen nicht aktiv an der Umsiedlung eines wichtigen Frequenzbringers aus dem Ortskern beteiligen.

Kooperation zwischen WGD und Aschach verlängert – zu welchen Konditionen?

Die Werbegemeinschaft Donau (kurz WGD) betreibt äußerst erfolgreich die Schiffsanlegestelle in Aschach. Damit dies auch in Zukunft möglich ist, braucht sie eine Kooperationsvereinbarung mit der Gemeinde. Darin ist u.a. festgelegt, dass Aschach für die laufende Pflege und Reinigung sowie den Winterdienst in der Nähe und auf der Anlegestelle aufzukommen hat. Fraktionsobmann Sepp Jäger (SPÖ) hat darauf hingewiesen, dass es hier ein Ungleichgewicht von Kosten und Nutzen gibt. Es ist kein Geheimnis, dass die Gemeinde und die Aschacher Betriebe nur sehr bedingt vom Schiffstourismus profitieren. Meist geschehen Unterbringung und Verpflegung der Gäste ausschließlich am Schiff. Man kann also in Frage stellen, ob die Gemeinde die Wartungskosten in voller Höhe auch zukünftig für die WGD übernehmen soll. Auch weil diese den finanziellen Gewinn durch die anlegenden Schiffe kassiert. Möglicherweise wären wir in der Lage, diese Vereinbarungen zugunsten der Gemeinde neu zu verhandeln.

Die Abstimmung zu diesem Punkt ging sehr knapp aus. Letztlich wurden die Kooperationsvereinbarungen mit den Stimmen der ÖVP und teilweise der Grünen unverändert beschlossen.

Ortsgestaltung als Fleckerlteppich

In der GR-Sitzung wurde sichtbar, wie wenig Konzept hinter der Entwicklung des Aschacher Ortskerns derzeit steckt. Zum einen startet der Kulturausschussobmann ein Projekt mit einer Klasse der TU Wien, die ein Konzept für die Ortsbelebung erarbeiten soll. Zum anderen plant ein Architekt derzeit die Neugestaltung des Kirchenplatzes v.a. in Hinblick auf die mögliche Austragung der Ortsbildmesse. Quasi nebenbei bereiten mehr oder weniger „private“ Initiativen große Eingriffe wie den oben beschriebenen Themenweg oder einen neuen Fahrradabstellplatz hinter der Bushaltestelle (Projektträgerin: WGD) vor. Wie es aussieht gibt es zwischen all diesen Projekten keinerlei Austausch. Das hat zur Folge, dass wir im Gemeinderat Projekt für Projekt einen Fleckerlteppich im Ortszentrum beschließen sollen.
Der Ruf nach der Erarbeitung einer gemeinsamen Vision für den Ortskern mit der Einbindung der Aschacher Bevölkerung stößt bei ÖVP und FPÖ auf taube Ohren: zu mühsam, zu langwierig, zu anstrengend. Es scheint fast so, als ob die regierenden Fraktionen ein großes Interesse daran hätten, vor der Wahl 2021 zumindest noch irgendein Projekt zur kosmetischen Behübschung des Ortskerns durchbringen wollten.