SPÖ Aschach an der Donau

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Bericht aus dem GR

30. September 2020

Bericht aus dem GR

SPÖ informiert…

Informationen über Beschlüsse der GR-Sitzung am 28.09.2020:

Drei LAWOG-Wohnungen neu vergeben

Der Sozialausschuss hat Wohnungen der LAWOG in der Schaunbergstraße 2, der Schaunbergstraße 6 und der Stiftstraße 8 vergeben. Wir wünschen den neuen Mieter*innen viel Freude im neuen Heim!

Sanierung der öffentlichen Straßenbeleuchtung

Die Firmen Linz AG und Elin haben eine Feinanalyse der Anlagen zur Straßenbeleuchtung in Aschach durchgeführt. Die Prüfung hat ergeben, dass in manchen Schaltkästen dringliche Arbeiten nötig sind. Dies soll im Zuge eines umfassenden Sanierungsprojektes passieren. Die Gemeinde macht das aber nicht allein. In Zusammenarbeit mir der Energiegenossenschaft Eferding und den Gemeinden Hinzenbach und Eferding soll dieses Großprojekt in den nächsten Jahren umgesetzt werden. Wir hoffen, dass die Gemeinde dadurch die mehr oder weniger regelmäßigen Ausfälle einiger Straßenzüge in den Griff bekommt. Außerdem gibt es hier auch großes Energiespar-Potenzial, dass es abzurufen gilt.

Neuer Pachtvertrag für AVZ-Mieter

Nachdem der ursprüngliche Pächter des AVZ eine Übergabe an seinen Nachfolger gewünscht hat, wurde der Pachtvertrag überarbeitet. So wurde etwa der Pachtzins erhöht und kleinere Adaptierungen vorgenommen. Wir wünschen dem neuen Pächter, der die Geschäfte in den letzten Monaten bereits erfolgreich geführt hat, viel Erfolg und eine gute Zusammenarbeit mit den Aschacher Vereinen!

Unterstützung für Nachfolgerin von Dr. Menschik beschlossen

Eine junge Aschacher Zahnärztin hat um eine Unterstützung seitens der Gemeinde zur Errichtung einer Zahnarztpraxis angesucht. Da Dr. Menschik in absehbarer Zeit seinen wohlverdienten Ruhestand antreten wird, möchte sie seine Stelle übernehmen. Die Ärztin ist bereits jetzt als Vertretung bei Dr. Menschik tätig und lernt somit ihre zukünftigen Patient*innen bereits kennen. Aufgrund von neuen hygienischen und gesetzlichen Vorgaben wird sie eine neue Ordination in der Stelzhamerstraße errichten. Die gesamten Investitionskosten bewegen sich im „mittleren sechsstelligen Bereich“. Dieser Tagesordnungspunkt hat eine längere Diskussion nach sich gezogen. Die Grünen-Fraktion hatte etwa Bedenken, dass es zur Gewohnheit werden könnte, dass Privatpersonen in Zukunft für alle möglichen Unternehmungen um Unterstützung der Gemeinde ansuchen könnten. Die Grünen haben daher gegen diesen Punkt gestimmt. Uns als SPÖ-Fraktion ist die ärztliche Versorgung im Ort ein großes Anliegen. Außerdem gehört für uns eine Zahnärztin zur medizinischen Grundversorgung. Daher haben wir uns für eine Unterstützung in der Höhe von 50.000 € ausgesprochen. Damit können wir ein langfristiges Bestehen der Ordination in Aschach gewährleisten.

Überlassung von Grünflächen für den Themenweg

Ebenso lange wurde über den Themenweg entlang der Donau diskutiert. Der Arbeitskreis um Werner Konrad, der sich jetzt mit der Umsetzung des Weges beschäftigt, brauchte vom GR einen Grundsatzbeschluss, dass die benötigten Grünflächen für die einzelnen Stationen auch verwendet werden dürften. Hätte es diesen Beschluss nicht gegeben, so wäre das Projekt nicht weiterzuführen gewesen. Allerdings ist es mit solchen Grundsatzbeschlüssen immer so eine Sache: Ist der Beschluss erst einmal durch, dann gibt es meist kein Zurück mehr, da bereits Planungskosten etc. anfallen. Die inhaltliche Ausführung hat sich seit der ersten Präsentation stark zum Besseren verändert. Anstatt einer fiktiven Piratengeschichte sollen Episoden aus der regionalen Geschichte ansprechend präsentiert werden. Auch als SPÖ-Fraktion waren wir uns zu diesem Grundsatzbeschluss allerdings nicht einig. Zum einen gibt es noch keine Idee, wie hoch die Folgekosten für die Wartung des Weges ausfallen werden, zum anderen sind die genauen Standorte für die einzelnen Stationen noch gar nicht klar. Dietmar Groiss (SPÖ) bringt etwa eine Führung des Weges von der Schule über die Aschacher Berge bis ins Zentrum ins Spiel. Durch eine größere Entfernung zwischen den Stationen entstünde ein tatsächlicher Wanderweg, der für Schulklassen interessanter sein könnte. Außerdem würde sich dadurch nicht alles auf das ohnehin oft überfüllte Ortszentrum konzentrieren. Ramona Frandl (SPÖ) schlägt vor, dass man im Vorfeld eine fixe Kostenbeteiligung des Tourismusvereines festlegen sollte. Am Ende wurde die Überlassung beschlossen. Lediglich die Grünen-Fraktion, Matthias Lucan und Dietmar Groiss (beide SPÖ) haben gegen den Antrag gestimmt.

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