SPÖ informiert…

Informationen über Beschlüsse der GR-Sitzung am 03.05.2021

Die Sitzung wurde durch die Nachwahl von Herbert Hofer (ÖVP) in den Gemeindevorstand und zum Vizebürgermeister eingeleitet. Wohl aus wahltaktischen Gründen wurde dieser Wechsel durchgeführt. Wir bedanken uns beim scheidenden Vizebürgermeister Franz Weichselbaumer für die Arbeit der letzten Jahre und wünschen ihm alles Gute im politischen Ruhestand!

Sanierung der Siernerstraße West

Im Zuge eines Folgeauftrags an die Fa. Held & Francke wurde die Sanierung der westlichen Siernerstraße (von Am Hang bis zur Gemeindegrenze) beschlossen. Die Kosten belaufen sich auf ca. 62 000 €.  Der Beschluss wurde einstimmig gefasst. In der Juni-Sitzung des Gemeinderates sollen auch noch die Baulose der Stelzhamerstraße (Teilstücke und Gehsteige) sowie der Ziegeleistraße (nur gröbste Schäden im Bereich der Baustraße Ruprechting) vergeben werden.

Leihvertrag für Exponate im Fischereimuseum verlängert

Die Leihe für die ausgestellten Gegenstände im Fischereimuseum wurde um fünf Jahre verlängert. Eigentümerin und Vertragspartnerin ist hier die OÖ Landes-Kultur GmbH. Die Gemeinde leiht alle Exponate unentgeltlich. Durch die einstimmige Verlängerung um diesen Zeitraum kann der Museumsverein nun langfristig planen.

Vertrag für Erlebnispromenade vertagt

Auf der Tagesordnung wäre die Beratung und Beschlussfassung über einen Vertrag mit der viadonau bzgl. der Erlebnispromenade gestanden. Die Abmachung sollte Haftungen und Pflichten der Gemeinde am Areal der sieben Stationen entlang der Promenade festlegen. Die SPÖ-Fraktion hat sich gegen die Unterzeichnung des vorliegenden Vertrags ausgesprochen. Viele Punkte, die die Wartung, Instandhaltung und Pflege der Anlagen betreffen, sind so nicht annehmbar. Aus unserer Sicht muss der Tourismusverein bei seinem eigenen Projekt stärker in die Pflicht genommen werden. Der Vertrag wurde somit von der Tagesordnung genommen und der Gemeindevorstand mit der Beratung der weiteren Vorgehensweise beauftragt.

Allfälliges:

• Sepp Jäger (SPÖ) macht darauf aufmerksam, dass durch die Absperrung beim Eissalon Weltzer der gesamte Gehsteig abgesperrt wird. Die Gemeinde wird den Betreiber darauf aufmerksam machen.
• Es wurde eine Trauerminute für Frau Silvia Mohr-Viecelli abgehalten, die im 79. Lebensjahr verstorben ist.